Der Deutsche Straßendienst hat den Landesbetrieb Straßenbau und die angeschlossenen Gebietskörperschaften davon in Kenntnis gesetzt, dass aufgrund der hohen Bedarfe an Streusalzmengen eine Belieferung von Auftausalz u. a. an alle Ruhrgebietsstädte nicht mehr möglich sei.

Zurzeit ist nicht absehbar, zu welchem Zeitpunkt und in welchen Mengen wieder Streusalz an die Entsorgungsbetriebe der Städte (dazu gehört auch der USB Umweltservice Bochum) geliefert werden kann. Derzeit sind die Salzvorräte im gesamten Bundesgebiet aufgebraucht.

Es gibt eine Prioritätenliste der Salzlieferanten, die vorsieht, dass derzeit nur noch der Landesbetrieb Straßenbau NRW (Autobahnmeistereien) beliefert wird, damit die Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen vorrangig behandelt werden können. Die Städte werden in dieser Hinsicht stark vernachlässigt.

USB hat wie üblich ausreichende Mengen im Rahmen einer Ausschreibung bestellt. Von dieser bestellten Menge wurden benötigte Salztonnagen auf Abruf (Bestandteil der Ausschreibung und Vergabe) vom Salzlieferanten innerhalb eines Tages geliefert. Verbrauchte Salzmengen werden beim USB aktuell erfasst und bei Bedarf nachbestellt. Dieser Verpflichtung kommt der Lieferant nicht nach.

Da - unabhängig von einer rechtlichen Bewertung dieser Situation - der Landesbetrieb Straßen NRW faktisch die gesamten Salzvorräte abzieht, fragt USB zurzeit länderübergreifende Bezugsquellen ab.

Aufgrund der zur Neige gehenden Trockensalzmenge ist USB dabei, ein geeignetes Mischungsverhältnis mit flüssigem Salz zu finden, um so eine zeitliche Streckung des Trockensalzvorrates zu erreichen.

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum bitten wir um Verständnis, dass der USB wegen dieser Situation nur noch die Hauptdurchgangsstraßen, Zu- und Abfahrten zu Bundesautobahnen und verkehrswichtige und gefährliche Straßen bedienen kann. Sollte ein weiterer Wintereinbruch mit Schneefall und eisigen Temperaturen erfolgen, kann der Winterdienst nur noch eingeschränkt durchgeführt werden.

Betroffen sind u. a. die Betriebe der Städte Bochum, Dortmund, Duisburg, Mülheim und Oberhausen. Diese Ruhrgebietsstädte weisen eindringlich darauf hin, sich bei eingeschränktem Winterdienst den Witterungsverhältnissen angepasst zu verhalten.

USB arbeitet, wie viele andere Unternehmungen, an dieser Problemstellung und überprüft dabei die Zuverlässigkeit der Lieferanten. Unabhängig von dieser Situation schafft USB aktuell mit dem Bau einer neuen Salzhalle für den nächsten Winter 2010/2011 größere Lagerkapazitäten für Trockensalz.

Zahlen und Fakten: